Grundsatz

Art. 1.

¹ Der Staat fördert das kulturelle Leben in seiner Vielfalt.

² Er achtet die Freiheit der Kulturschaffenden.

Staatsbeiträge

Art. 2.

¹ Der Staat kann im Rahmen der für kulturelle Zwecke zur Verfügung stehenden Mittel Beiträge leisten an:

a) kulturelles Schaffen;

b) Erhaltung und Pflege schützenswerter Kulturgüter;

c) Verbreitung und Vermittlung kultureller Werte;

d) Erforschung von Geschichte und Kultur;

e) grenzüberschreitenden kulturellen Austausch.

² Ein Rechtsanspruch auf einen Staatsbeitrag besteht nicht.

³ Staatsbeiträge werden finanziert aus Mitteln:

1. des Lotteriefondes;

2. des allgemeinen Staatshaushaltes.

Voraussetzungen

a) Beziehung zum Kanton

Art. 3.

¹ Staatsbeiträge an Kulturschaffende, Werke oder Kulturstätten setzen eine Beziehung zum Kanton voraus.

² Kulturschaffende haben eine Beziehung zum Kanton, wenn sie:

a) seit wenigstens einem Jahr im Kanton wohnen und hauptsächlich im Kanton tätig sind;

b) nicht oder weniger als ein Jahr im Kanton wohnen, jedoch einen wesentlichen Lebensabschnitt im Kanton verbracht oder einen bedeutenden Teil ihres Werkes im Kanton geschaffen haben.

³ Werke oder Kulturstätten haben eine Beziehung zum Kanton, wenn sie sich innerhalb des Kantons befinden und:

1. grösseren Teilen der st.gallischen Bevölkerung zugänglich sind;

2. das kulturelle Angebot im Kanton wesentlich erweitern.

b) Kulturförderung ausserhalb des Kantons

Art. 4.

¹ Staatsbeiträge an Kulturschaffende, Werke oder Kulturstätten ausserhalb des Kantons können ausgerichtet werden, wenn:

a) sie von gesamtschweizerischer Bedeutung sind;

b) sie im Interesse der kulturellen Darstellung des Kantons liegen;

c) Kantonseinwohner daraus einen Nutzen ziehen.

c) Eigenleistungen und Drittbeiträge

Art. 5.

¹ Staatsbeiträge können abhängig gemacht werden von:

a) angemessenen Eigenleistungen des Gesuchstellers;

b) Leistungen beteiligter Gemeinden;

c) Leistungen interessierter Dritter.

Ausnahmen

Art. 6.

¹ Staatsbeiträge werden nicht ausgerichtet, wenn:

a) Kulturschaffende, Werke oder Kulturstätten vom Staat auf andere Weise gefördert werden können;

b) kulturelles Schaffen sowie Verbreitung und Vermittlung kultureller Werte vorwiegend auf das Gebiet einzelner Gemeinden bezogen sind;

c) Kulturstätten oder Veranstaltungen hauptsächlich gewinnorientiert sind.

Höhe

Art. 7.

¹ Die Höhe der Staatsbeiträge wird bemessen nach:

a) Finanzkraft des Gesuchstellers;

b) Bedeutung und Ausstrahlung des Werkes oder der Kulturstätte;

c) Höhe der Gesamtkosten. Der Staatsbeitrag übersteigt in der Regel die Hälfte der Gesamtkosten nicht.

Vollzugsbeginn

Art. 8.

¹ Die Regierung bestimmt den Vollzugsbeginn dieses Gesetzes.³