Prämienregionen

a) Grundsatz

Art. 1.

¹ Für Prämienverbilligung werden regionale Referenzprämien nach Massgabe der vom Bundesamt für Gesundheit festgelegten Prämienregionen angewendet.

b) Zugehörigkeit

Art. 2.

¹ Die Zugehörigkeit zur Prämienregion richtet sich nach dem Arbeitsort zum Zeitpunkt der Antragstellung. Eine Änderung in der Zugehörigkeit zur Prämienregion wird im Folgejahr berücksichtigt.

Höhe

Art. 3.

¹ Die regionalen Referenzprämien betragen:

a) für eine erwachsene Person: Region I Fr. 3356.–, Region II Fr. 3064.–, Region III Fr. 2936.–;

b) für eine erwachsene Person bis zum vollendeten 25. Altersjahr, wenn deren Versicherer eine Ermässigung nach Art. 61 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994³ gewährt: Region I Fr. 3002.–, Region II Fr. 2706.–, Region III Fr. 2607.–;

c) für ein Kind: Region I Fr. 792.–, Region II Fr. 709.–, Region III Fr. 687.–.

Massgebendes Einkommen

Art. 4.

¹ Das massgebende Einkommen wird nach Art. 12 bis 14 der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung vom 12. Dezember 1995⁴ bestimmt.

Höhe

Art. 5.

¹ Die Belastungsgrenzen in Prozent betragen:

		massgebendes Einkommen (in Franken)			(in Prozent)
			bis	7 500.–	9
a)	für für erwerbstätige Personen	7 501.–	bis	12 500.–	11
			ab	12 501.–	12
			bis	10 000.–	9
b)	für erwerbstätige Personen und mitversicherte Ehepartnerinnen oder -partner	10 001.–	bis	15 000.–	11
			ab	15 001.–	12
			bis	10 000.–	9
c)	für erwerbstätige Personen und mitversicherte Kinder	10 001.–	bis	15 000.–	11
			ab	15 001.–	13
			bis	15 000.–	9
d)	für erwerbstätige Personen und mitversicherte Ehepartnerinnen oder -partner mit Kindern	15 001.–	bis	20 000.–	11
			ab	20 001.–	13

Betrag

Art. 6.

¹ Die massgebende Obergrenze des Bruttoeinkommens zur Verbilligung der Referenzprämien nach Art. 65 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994⁵ beträgt:

		Fr.
a)	für Alleinstehende ohne Kinder	33 400.–
b)	für Alleinstehende mit einem Kind	53 400.–
c)	für Alleinstehende mit zwei Kindern	56 700.–
d)	für Alleinstehende mit drei Kindern	60 000.–
e)	für Alleinstehende mit vier Kindern	63 400.–
f)	für Alleinstehende mit fünf und mehr Kindern	66 700.–
g)	für Verheiratete ohne Kinder	46 700.–
h)	für Verheiratete mit einem Kind	93 400.–
i)	für Verheiratete mit zwei Kindern	96 700.–
j)	für Verheiratete mit drei Kindern	100 000.–
k)	für Verheiratete mit vier Kindern	103 400.–
l)	für Verheiratete mit fünf und mehr Kindern	106 700.–

² Art.  12 Abs. 3 und 4 der Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung vom 12. Dezember 1995⁶ werden sachgemäss angewendet.

Kaufkraftindex

Art. 7.

¹ Für die Umrechnung des anrechenbaren Einkommens in die Kaufkraft im Wohnsitzstaat der anspruchsberechtigten Person werden die Umrechnungsfaktoren nach Art. 1 der Verordnung des Eidgenössischen Departementes des Innern über die Preisniveauindizes und die Minimalprämien 2011 für den Anspruch auf Prämienverbilligung in der Europäischen Gemeinschaft, in Island und in Norwegen⁷ angewendet.

Aufhebung bisherigen Rechts

Art. 8.

¹ Der Regierungsbeschluss über die Prämienverbilligung in der Krankenpflege-Grundversicherung für in der Schweiz obligatorisch versicherte Personen mit zivilrechtlichem Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft für das Jahr 2010 vom 8. Dezember 2009⁸ wird aufgehoben.

Vollzugsbeginn

Art. 9.

¹ Dieser Erlass wird ab 1. Januar 2011 angewendet.