Verordnung über den Verkehr mit Raupenfahrzeugen

711.3

Verordnung
über den Verkehr mit Raupenfahrzeugen

vom 4. Juli 1977¹

Landammann und Regierungsrat des Kantons St.Gallen

erlassen

gestützt auf Art. 78 des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Strafgesetzbuch vom 24. März 1941²

als Verordnung:

Verkehr auf öffentlichen Strassen

Art. 1.

¹ Der Verkehr mit Raupenfahrzeugen auf öffentlichen Strassen richtet sich nach Bundesrecht³.

Verkehr ausserhalb öffentlicher Strassen

a) Verbot

Art. 2.

¹ Der Verkehr mit Raupenfahrzeugen ausserhalb öffentlicher Strassen ist verboten.

² Vorbehalten bleiben die Bestimmungen des Bundesrechts über den Verkehr mit Armeefahrzeugen.⁴

b) Ausnahmen

Art. 3.

¹ Die kantonale Motorfahrzeugkontrolle kann den Verkehr mit Raupenfahrzeugen ausserhalb öffentlicher Strassen ausnahmsweise bewilligen:

a) zur Bewirtschaftung von Flur und Wald,

b) zur Versorgung abgelegener Gastwirtschaften und allgemein zugänglicher Berghütten,

c) zur Bearbeitung von Skipisten und Loipen,

d) zum Betrieb von Luftseilbahnen und Skiliften.

² Keiner Bewilligung bedürfen Fahrten zur Hilfeleistung bei Unfällen.

c) Voraussetzungen und Beschränkungen

Art. 4.

¹ Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn:

a) der Einsatz anderer Verkehrsmittel nicht möglich oder nicht zumutbar ist;

b) Fahrzeuge und Führer die Zulassungsvorschriften des Bundes⁵ erfüllen.

² Sie wird auf bestimmte Strecken oder Gebiete und auf bestimmte Jahreszeiten beschränkt.

d) Strafbestimmung

Art. 5.

¹ Wer ohne die erforderliche Bewilligung mit einem Raupenfahrzeug ausserhalb öffentlicher Strassen verkehrt, wird mit Busse bestraft.⁶

Änderung bisherigen Rechts

Art. 6.

¹ Der Gebührentarif für den Strassenverkehr vom 6. Juli 1976⁷ wird wie folgt ergänzt:

Nr.			Fr.
151		Sonderbewilligungen:
	4.	für Verkehr mit Raupenfahrzeugen	50.– bis 120.–

Vollzugsbeginn

Art. 7.

¹ Diese Verordnung wird ab 1. September 1977 angewendet.

Der Landammann:
Dr. Gottfried Hoby

Im Namen des Regierungsrates,
Für den Staatsschreiber:
Dr. Dieter J. Niedermann

1 In Vollzug ab 1. September 1977.

2 nGS 14–45 (sGS 921.1).

3 Insbesondere Art. 43 Abs. 1 des BG über den Strassenverkehr vom 16. März 1967, SR 741.01; Art. 78 der eidg Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962, SR 741.11; Art. 6 Abs. 1 und 4 der eidgV über Bau und Ausrüstung der Strassenfahrzeuge, SR 741.41 (aufgehoben), nunmehr eidgV über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge vom 19. Juni 1995, SR 741.41.

4 Nunmehr eidgV über den militärischen Strassenverkehr vom 17. August 1994, SR 510.710.

5 EidgV über Bau und Ausrüstung der Strassenfahrzeuge, SR 741.41 (aufgehoben), nunmehr eidgV über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge vom 19. Juni 1995, SR 741.41; eidgV über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr vom 27. Oktober 1976, SR 741.51.